2.1 Datenverarbeitung durch Besuch der Internetseite
2.1.1 Zweck
Bei jedem Besuch der Website Civic Innovation Platform (CIP) werden Daten erhoben und gespeichert, die für die Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Das BMAS ist auf Grundlage von § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMAS und der Kommunikationstechnik des Bundes verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.
2.1.2 Art der Daten und Quelle
Folgende Daten werden beim Besuch der Website Civic Innovation Platform erhoben und verarbeitet:
- Typ und Version des Internet-Browsers
- verwendetes Betriebssystem
- IP-Adresse der/des Nutzenden
- IP-Adresse und Name des Servers
- Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
- HTTP-Protokoll und -Status
- übertragene Datenmenge
- Dateipfad
Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS direkt von den betroffenen Personen und ihren elektronischen Endgeräten.
2.1.3 Rechtsgrundlage
Die Datenverarbeitung durch Besuch der Website erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten.
2.1.4 Empfänger*innen (ggf. Drittland)
Die Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einem Server, bei dem vom BMAS beauftragten Webanbieter Digitas GmbH gespeichert.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMAS protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
Es besteht nicht die Absicht, die personenbezogenen Daten an Empfänger*innen in einem Drittland oder an eine internationale Organisation zu übermitteln.
2.1.5 Speicherdauer
Die Löschung erfolgt, sobald der Zweck der Datenverarbeitung entfallen ist, es sei denn es bestehen berechtigte Interessen des BMAS nach Art. 17 Abs. 3 DSGVO oder es bestehen Aufbewahrungspflichten aus Gründen der IT-Sicherheit (drei Monate gemäß § 5 Abs. 2 BSIG).
2.1.6 Automatische Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.
2.1.7 Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne die oben genannten technischen Verbindungdaten ist eine Nutzung der Internetseite faktisch bzw. aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
2.2 Webanalyse auf der Internetseite
2.2.1 Zweck
Die Auswertung der Nutzungsinformationen erfolgen zu statistischen Zwecken im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit, zum Zwecke der Verbesserung der Website und zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den vom BMAS wahrzunehmenden Aufgaben.
2.2.2 Art der Daten und Quelle
Mit dem Webanalysedienst etracker werden Cookies auf dem Rechner der Besucher gespeichert. Werden Einzelseiten dieser Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:
- zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems der/des Nutzenden (die letzten 6 Zeichen werden anonymisiert),
- die aufgerufene Webseite,
- die Website, von der die/der Nutzende auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer),
- Erkennung wiederkehrender Besucher*innen und Besucher*innen-Historie,
- die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden,
- die Verweildauer auf der Webseite und
- die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.
Die personenbezogenen Daten erzeugt das BMAS zwar beim Besuch des Web-Angebots. Die IP-Adresse wird jedoch bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass die nutzenden Personen für das BMAS anonym bleiben.
Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern zwei Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.
2.2.3 Rechtsgrundlage
Diese Anonymisierung der personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 c) i. V. m. Art. 5 Abs. 1 c) DSGVO (Grundsatz der Datenminimierung).
Die kurzzeitige Erhebung der IP-Adresse vor der Anonymisierung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 a), Art. 7 DSGVO und im Übrigen gemäß § 25 Abs. 1 TTDSG. Über die Erhebung kann im Vorfeld entschieden werden. Das geschieht durch die Auswahl, welche die Nutzenden zu Beginn des Besuchs im Cookie-Hinweis tätigen. Wenn die Nutzenden die Auswahl nachträglich ändern möchten, kann das durch Klick auf den untenstehenden Link erfolgen. Der Cookie-Dialog öffnet sich dann erneut und die Einstellungen können entsprechend geändert werden.
zum Cookie-Dialog
2.2.4 Empfänger (ggf. Drittland)
Die Software läuft ausschließlich auf den Servern des Dienstleisters etracker im Auftrag des BMAS. Eine Speicherung der Nutzungsinformationen findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
2.2.5 Speicherdauer
Digitas GmbH wertet die Nutzungsinformationen im Auftrag des BMAS aus. Die IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass die nutzenden Personen für das BMAS anonym bleiben.
2.2.6 Automatische Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.
2.2.7 Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Haben die nutzenden Personen keine Einwilligung zur Speicherung und Auswertung dieser Daten aus dem Besuch erteilt, wird im Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass etracker keinerlei Sitzungsdaten erhebt.
Die nutzenden Personen können sich hier entscheiden, ob im Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.
Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie den folgenden Link, um den etracker Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen:
zum Cookie-Dialog
Hinweis: Wenn die Cookies gelöscht werden, hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von den Nutzenden erneut aktiviert werden muss.
2.3 Datenverarbeitung im Rahmen der Kontaktaufnahme
2.3.1 Zweck
Mit dem BMAS-seitigen Projekt unter dem Titel Civic Innovation Platform (CIP) soll die gemeinwohlorientierte Entwicklung und Umsetzung KI-basierter Anwendungen ideell und finanziell gefördert werden. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme und gegebenenfalls des Anliegens im Rahmen dieses Projektes.
2.3.2 Art der Daten und Quelle
Bei den im Folgenden aufgelisteten Kontaktwegen werden die übermittelten personenbezogenen Daten der/des Nutzenden gespeichert. Das sind in der Regel Name, Vorname und Kontaktdaten (z. B. private bzw. dienstliche E-Mail-Adresse, Twitter-Accounto. a.):
Bei einer Kontaktaufnahme per CIP-Hotline 0800 / 808 11 20 erfolgt keine Verarbeitung personenbezogener Daten, sofern das Anliegen abschließend geklärt wird. Ist eine erneute Kontaktaufnahme zur Klärung des Anliegens erforderlich, werden Name, Vorname und Kontaktdaten gespeichert. In diesen Fällen gelten die diesbezüglichen Regelungen.
2.3.3 Rechtsgrundlagen
Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG.
2.3.4 Empfänger*innen (ggf. Drittland)
Die Bearbeitung eines Anliegens, welches die Nutzer*innen über die folgend aufgelisteten Kontaktwege mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des BMAS. Diese Regelung gilt für die Kontaktaufnahme über:
Die Bearbeitung eines Anliegens, welches Nutzer*innen über die CIP-Hotline 0800 / 808 11 20 herantragen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen der vom BMAS beauftragten Dienstleister ressourcenmangel GmbH und 365 Sherpas GmbH. Soweit das Anliegen nicht durch die Mitarbeiter*innen der Dienstleister bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS.
Die Bearbeitung eines Anliegens, welches Nutzer*innen über die E-Mail Adresse cip-projekte[at]gsub.de mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des vom BMAS beauftragten Dienstleisters Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung (gsub) mbH. Soweit Ihr Anliegen nicht durch die Mitarbeiter*innen der gsub bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS.
Die Bearbeitung eines Anliegens, welches Nutzer*innen über die E-Mail Adresse info[at]bmas.bund.de oder info.gehoerlos[at]bmas.bund.de mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des vom BMAS beauftragten Dienstleisters Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH. Soweit Ihr Anliegen nicht durch die Mitarbeiter*innen der Telemark Rostock bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS.
Die Bearbeitung des Anliegens, welches Nutzer*innen über die E-Mail Adresse info[at]digitas.com mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des vom BMAS beauftragten Dienstleisters Digitas GmbH.
2.3.5 Speicherdauer
Die Speicherung der Daten für die folgend aufgelisteten Kontaktwege richtet sich nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Diese Regelung gilt für die Kontaktaufnahme über:
Bei einer Kontaktaufnahme über info[at]bmas.bund.de und info.gehoerlos[at]bmas.bund.de speichert der für die Bearbeitung des Anliegens vom BMAS beauftragte Dienstleister Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH die Daten der Nutzer*innen ausschließlich zur Bearbeitung des Anliegens und entsprechend der gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit eine Weiterleitung an das BMAS erfolgt, richtet sich die Speicherung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
Bei einer Kontaktaufnahme über die E-Mail Adresse cip-projekte[at]gsub.de speichert der für die Bearbeitung des Anliegens vom BMAS beauftragte Dienstleister Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung (gsub) mbH die Daten der Nutzer*innen ausschließlich zur Bearbeitung des Anliegens und entsprechend der gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit eine Weiterleitung an das BMAS erfolgt, richtet sich die Speicherung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
Bei einer Kontaktaufnahme über info[at]digitas.com speichert der für die Bearbeitung dieses Anliegens vom BMAS beauftragte Dienstleister Digitas GmbH die Daten ausschließlich zur Bearbeitung des Anliegens und entsprechend der gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit eine Weiterleitung an das BMAS erfolgt, richtet sich die Speicherung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
Bei einer Kontaktaufnahme per CIP-Hotline 0800 / 808 11 20 erfolgt keine Verarbeitung personenbezogener Daten, sofern das Anliegen abschließend geklärt wird. Ist eine erneute Kontaktaufnahme zur Klärung des Anliegens erforderlich, werden Name, Vorname und Kontaktdaten gespeichert. In diesen Fällen gelten die diesbezüglichen Regelungen.
2.3.6 Automatische Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.
2.3.7 Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten
Ohne Angabe der Adressdaten und anfragerelevanter personenbezogener Daten ist eine Bearbeitung und Beantwortung des Anliegens nicht möglich.
